Wissen
Was das Recht zu Sanktionen und Blockaden sagt: Völkerrecht, EU-Recht und die Abwehrverordnung, US-Recht mit Titel III, Rechtsschutz gegen Listungen und das Recht im Krieg. Die Beiträge sind Information und keine Rechtsberatung.
Darf ein Staat oder die EU ohne Beschluss des UN-Sicherheitsrats Handel und Zahlungen mit einem anderen Staat sperren? Die Antwort hängt davon ab, wen man fragt. Dieser Artikel ordnet die drei gängigen Lesarten, nennt, wer sie vertritt, und zeigt, was …
Wer mit Eigentum arbeitet, das Kuba nach 1959 enteignet hat, kann in den USA verklagt werden, auch als europäische Firma. Zwei Urteile des Supreme Court haben solche Klagen 2026 erleichtert. Dieser Artikel erklärt, was sich geändert hat, wer klagt, was die …
Die meisten Sanktionen treffen heute nicht ganze Länder, sondern Namen: Personen, Firmen, Schiffe. Wer auf einer Liste steht, verliert Zugriff auf Konten und Geschäfte, oft ohne Prozess. Dieser Artikel erklärt, wie man auf eine Liste kommt, wie man sich …
Eine Sanktion im Frieden und eine Blockade im Krieg tragen oft dasselbe Wort, folgen aber verschiedenem Recht. Dieser Artikel erklärt zuerst die Regeln, die Zivilisten im bewaffneten Konflikt vor Hunger schützen, und dann, wie unabhängige Fachleute die Lage …
Am 9. Dezember 2022 beschloss der UN-Sicherheitsrat, dass humanitäre Hilfe von allen Vermögenssperren der Vereinten Nationen ausgenommen ist. Fast vier Jahre später lässt sich sagen, was die Resolution bewirkt hat: mehr Rechtssicherheit, einzelne Durchbrüche …
Am 22. November 1996 beschloss der Rat der Europäischen Union eine Verordnung gegen die Wirkung fremder Sanktionsgesetze. Sie gilt bis heute und wird doch selten angewandt. Eine Bilanz zum Jahrestag.
Die EU verhängt selbst Sanktionen und schützt zugleich ihre Unternehmen vor fremden Sanktionen mit Wirkung auf Dritte. Gegenüber Kuba verbindet sie beides mit einer eigenen Haltung zu den Menschenrechten. Die Zeitleiste nennt jeden Schritt mit Fundstelle.
Am 28. Oktober 2026 hat die Generalversammlung der Vereinten Nationen zum 34. Mal seit 1992 eine Resolution angenommen, die ein Ende des US-Embargos gegen Kuba fordert12. Diese Seite stellt die Zahlen dar, vergleicht sie mit den Vorjahren und zeigt, wie …
Drei Ebenen, die Abwehrverordnung und der Fall Bank Melli.
