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Medizin und Medikamente

· Redaktion Helfen statt Blockieren

Arzneimittel, Medizintechnik und Ersatzteile für Krankenhäuser sind in den meisten Sanktionsprogrammen ausdrücklich erlaubt oder genehmigungsfähig. Ob sie ankommen, entscheidet sich oft bei Banken, Herstellern und Spediteuren, die das Risiko scheuen.

Was blockiert ist

  • Kuba: Seit dem 21.10.2019 brauchen Waren aus Drittstaaten eine US-Genehmigung, wenn mehr als 10 Prozent ihres Wertes aus den USA stammen; zuvor lag die Schwelle bei 25 Prozent1.
  • Kuba: US-Ausfuhren von Medikamenten und medizinischem Bedarf sind erlaubt, aber nur mit Einzellizenz und, außer bei Spenden an Nichtregierungsorganisationen, mit Nachweis der Verwendung vor Ort2.

Was ausdrücklich erlaubt ist

  • UN: Die Resolution 2664 vom 9.12.2022 stellt klar, dass Mittel und Leistungen für humanitäre Hilfe und Grundbedürfnisse nicht unter die Vermögenssperren der UN fallen. 14 Staaten stimmten dafür, Indien enthielt sich3.
  • USA: Am 20.12.2022 erteilte das Finanzministerium Generallizenzen in Programmen, die bis dahin keine humanitäre Ausnahme hatten, unter anderem für Agrargüter, Medikamente und Medizinprodukte4.
  • USA und Kuba: Das Gesetz von 1992 verbietet, die Ausfuhr von Arzneimitteln und medizinischen Geräten nach Kuba einzuschränken, außer bei Gefahr von Missbrauch, Weiterverkauf oder Nutzung für Biotechnologie2.

Was trotzdem nicht ankommt

  • Iran: Human Rights Watch beschrieb 2019 übertriebene Vorsicht von Banken und Pharmafirmen als wesentlichen Grund für fehlende Medikamente. Ein europäischer Hersteller stellte den Verkauf eines Spezialverbands für Kinder mit Epidermolysis bullosa ein5.
  • Kuba: Genehmigungen der US-Behörde OFAC für Ersatzteile dauern nach Angaben, die der Sonderberichterstatterin vorlagen, sechs bis zwölf Monate6.

Belegte Beispiele

  • IranDer Kinderkrebshilfe MAHAK fehlten drei Chemotherapeutika, alle auf der WHO-Liste unentbehrlicher Arzneimittel5. Im Herbst 2020 wurde Insulin rationiert; als mögliche Gründe nennt CIDRAP die US-Sanktionen gegen 18 Banken vom 8.10.2020, aber auch Schmuggel, Korruption sowie Preis- und Qualitätsfragen7.
  • NordkoreaGenehmigungen für Hilfsgüter dauerten 2018 im Schnitt 99 Tage, 2019 noch 15 Tage. Unter den betroffenen Warengruppen waren Spritzen, Nadeln und Rollstühle8.
  • Kuba69 Prozent der Medikamente sind nach Angaben, die Alena Douhan vorlagen, für die Bevölkerung nicht erreichbar6.

Gegenstimmen: Warum Staaten Sanktionen verhängen

  • Human Rights Watch hält fest, dass Sanktionen die Menschenrechtspflichten des betroffenen Staates nicht mindern, und empfiehlt Iran, Korruption und Veruntreuung öffentlicher Mittel zu bekämpfen5.
  • Kuba: Die US-Regierung begründet ihre Maßnahmen mit der Politik der kubanischen Regierung. Die Executive Order 14380 vom 29.1.2026 nennt die Unterstützung feindlicher Staaten und Gruppen sowie die Menschenrechtslage9.
  • Irak: Eine viel zitierte Umfrage von 1999, nach der sich die Kindersterblichkeit unter den Sanktionen verdoppelt habe, war nach einer Studie der London School of Economics von 2017 von der damaligen Regierung manipuliert. Zahlen aus betroffenen Staaten brauchen eine unabhängige Prüfung10.

Zahlen mit dem Zusatz „nach Angaben“ stammen nicht aus eigener Messung der zitierten Stelle, sondern aus Informationen, die ihr vorgelegt wurden.

Diese Seite ist eine Information und keine Rechtsberatung. Sie berichtet, was Behörden, Gerichte, Regierungen und Organisationen beschließen und sagen; die Sicht der verhängenden und der betroffenen Seite steht nebeneinander. „Helfen statt Blockieren“ ist überparteilich. Hinweise auf Fehler an info@aciel-martinez-poll.com.

Quellen

  1. Kelley Drye, „BIS tightens Cuba restrictions, lowers de minimis threshold to 10 percent (Federal Register Doc. 2019-22876)“, 21.10.2019. https://www.kelleydrye.com/viewpoints/blogs/trade-and-manufacturing-monitor/bis-tightens-cuba-restrictions-lowers-de-minimis-threshold-to-10-percent
  2. US-Kongress, 22 U.S.C. § 6004 (Cuban Democracy Act 1992), Fassung bei Cornell LII, Ausfuhr von Arzneimitteln und medizinischem Bedarf, Absätze (c) und (d), 3.11.2026. https://www.law.cornell.edu/uscode/text/22/6004
  3. UN-Sicherheitsrat, Pressemitteilung SC/15134 (9214. Sitzung), Bericht über die Annahme der Resolution 2664 (2022), 9.12.2022. https://press.un.org/en/node/311942
  4. US-Finanzministerium, Pressemitteilung JY1175, „Treasury Implements Historic Humanitarian Sanctions Exceptions“, 20.12.2022. https://home.treasury.gov/news/press-releases/jy1175
  5. Human Rights Watch, „“Maximum Pressure”: US Economic Sanctions Harm Iranians’ Right to Health“, 29.10.2019. https://www.hrw.org/report/2019/10/29/maximum-pressure/us-economic-sanctions-harm-iranians-right-health
  6. OHCHR, Sonderberichterstatterin Alena Douhan, Vorläufige Ergebnisse des Besuchs in Kuba, Erklärung zum Abschluss der Reise vom 11. bis 21.11.2025, 21.11.2025. Viele Zahlen dort mit dem Zusatz „reportedly“, also nach Angaben, die ihr vorgelegt wurden. https://www.ecoi.net/en/file/local/2133521/20251121-eom-stm-cuba-sr-negative-impact-unilateral-en.pdf
  7. CIDRAP, University of Minnesota, „Insulin shortages have plagued Iran for months“, Dezember 2020. https://www.cidrap.umn.edu/news-perspective/2020/12/insulin-shortages-have-plagued-iran-months
  8. 38 North, „The Human Costs of UN Sanctions and Funding Shortfalls for Humanitarian Aid in North Korea“, 22.8.2019. https://www.38north.org/2019/08/parkkimjong082219/
  9. Weißes Haus, Federal Register 91 FR 5085, „Executive Order 14380: Addressing Threats to the United States by the Government of Cuba (unterzeichnet 29.1.2026)“, 3.2.2026. https://www.govinfo.gov/content/pkg/FR-2026-02-03/html/2026-02250.htm
  10. London School of Economics, zu Dyson und Cetorelli, BMJ Global Health 2017, „Iraqi government misreported child mortality, LSE research finds“, 25.7.2017. https://lse.ac.uk/News/Latest-news-from-LSE/2017/07-July-2017/Iraqi-government-misreported-child-mortality-LSE-research-finds.aspx

Alle Online-Quellen abgerufen am 3. November 2026.

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